Hinweis: Sie können Nachrichten jederzeit stoppen, indem Sie StopXXXXX an die 83900 schicken.
Beispiel
SMS Text: Stop17170
an Empfänger: 83900
Allgemeine Geschäftsbedingungen
PremiumSMS
Version 1
28 November 2017
§ 1 Geltungsbereich
Diese Geschäftsbedingungen für PremiumSMS regeln die Vertragsbeziehungen zwischen dem jeweiligen Anbieter von Premium SMS Diensten und Kunden für die Nutzung von PremiumSMS-Diensten mittels kostenpflichtigen PremiumSMS-Nummern.
§ 2 Leistungsbeschreibung
Der jeweilige Anbieter erbringt PremiumSMS-Dienste, die vom Endkunden mittels kostenpflichtiger PremiumSMS-Nummern in Anspruch genommen werden können. Im Bereich von PremiumSMS-Chat Diensten werden animierte Rollenspiele mittels bezahlter Operatoren angeboten und es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die dort gewählten Pseudonyme und Geschlechter vom Chat-Partner frei gewählt sind und nicht der Realität entsprechen müssen. Weiterhin wird klargestellt, dass im Chat keine privaten Chat Partner vorhanden sind und reale Treffen zwischen Kunden und Chat-Operatoren nicht möglich sind.
§ 3 Rechtliche Verantwortung
Der Kunde garantiert, dass er durch die Nutzung des jeweiligen PremiumSMS-Dienstes Rechte Dritter nicht beeinträchtigt. Der Kunde garantiert, dass die von ihm übermittelten Inhalte des PremiumSMS-Dienstes keinen rechts- oder sittenwidrigen Inhalt haben. Der Kunde verpflichtet sich, den Dienstanbieter von allen Schäden, Verlusten und Aufwendungen (einschließlich Rechtsberatungsgebühren und Auslagen der von dem jeweiligen Dienstanbieter beauftragten Anwälte) freizustellen, die der jeweiligen Dienstanbieter insgesamt oder einzeln in Folge drohender oder geltend gemachter Ansprüche zu leisten hat, die sich aus einer Nichteinhaltung der vom Kunden in bzw. aufgrund dieses Vertrages abgegebenen Zusicherungen und geschuldeten Pflichten ergeben.
§ 4 Datenschutz/Inhaltskontrolle
Der Kunde wird hiermit davon unterrichtet, dass seine Daten in maschinenlesbarer Form gespeichert und für Vertragszwecke maschinell verarbeitet werden. Der Dienstanbieter ist berechtigt, die Daten an Dritte weiterzuleiten, sofern dies erforderlich ist. Der Kunde ist mit dieser Speicherung und Verarbeitung sowie Weitergabe einverstanden. Der Kunde ist zudem damit einverstanden, dass eine inhaltliche Prüfung aller eingehenden SMS durch die Dienstanbieter oder durch Dritte erfolgt, um diejenigen SMS herauszufiltern, die gegen gesetzliche Vorschriften oder vertragliche Vorgaben verstoßen. Er stimmt ausdrücklich zu, dass sämtliche übermittelten Daten und Inhalte für eine Dauer von sechs (6) Monaten gespeichert und zu beliebiger Nutzung an Dritte weitergegeben werden können
§ 5 Vergütung/Entgelte
Die Vergütungen und Entgelte lt. Preisliste verstehen sich inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Die Höhe der Vergütung wird dem Kunden vor Nutzung des PremiumSMS Dienstes und in der jeweiligen Welcome Message mitgeteilt.
§ 6 Haftung/Mängel
Der Dienstanbieter haftet für Mängel nach den gesetzlichen Vorschriften. Ansprüche aufgrund von Mängeln, die die Tauglichkeit der Leistung nur unerheblich beeinträchtigen, bestehen nicht. Mängel sind unverzüglich schriftlich geltend zu machen Schadensersatzansprüche gegen den Dienstanbieter sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, den Dienstanbieter hat vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt oder die Schadensersatzansprüche resultieren aus der Verletzung einer zugesicherten Eigenschaft oder der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Alle Ansprüche gegen den Dienstanbieter verjähren nach sechs Monaten. Dies gilt nicht für Ansprüche aus unerlaubten bzw. vorsätzlichen Handlungen.